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Räum- und Streupflicht - Wer ist wann dran?

Räum- und Streupflicht

Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Schnee und Glatteis weisen wir unter Beachtung der gültigen Straßenreinigungssatzung vom 24.10.2006 auf die Räum- und Streupflicht hin:

Das Schneeräumen sowie das Streuen mit abstumpfenden Mitteln (Sand, Splitt u. ä.) hat zum Schutz der allgemeinen Sicherheit durch die Haus- und Grundstückseigentümer auf den Gehwegen rechtzeitig zu erfolgen.

Bis 31.12.2017 sind die Eigentümer zum Winterdienst verpflichtet, deren Grundstücke sich auf der dem Gehweg gegenüberliegenden Straßenseite befinden.

Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind ab 01.01.2018 die Eigentümer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke zum Winterdienst verpflichtet.

Das Entsorgen von Schnee auf öffentlichen Straßen ist grundsätzlich verboten und kann bestraft werden.

Wer seiner Pflicht zur Beseitigung von Schnee, Schnee- und Eisglätte nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig nachkommt, handelt ordnungswidrig. Ordnungswidrigkeiten können mit einer Geldbuße geahndet werden.

Des Weiteren werden alle Fahrzeugbesitzer aufgefordert, ihre Fahrzeuge während der Winterperiode nicht in den öffentlichen Straßen abzustellen, sondern dafür ihre Garagen oder private Grundstücken zu nutzen. Auf die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung wird hingewiesen.

Straßen, die durch abgestellte Fahrzeuge so eingeengt sind, dass der Winterdienst diese nicht befahren kann oder hierdurch behindert wird, werden nicht geräumt!


Ordnungsamt
Floh-Seligenthal

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